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Das Weblog zur Volkskunde des Bankraubs

 
«Ich will keine Menschen, die unter den Brücken leben»

16. März 2007, Neue Zürcher Zeitung

Anläßliche der Eidgenössische Abstimmung am 17. Juni zur Revision der Invalidenversicherung und zur Unsicherheit der Menschen finden wir folgendes Wortgeplänkel zwischen NZZ und Bundesrat Couchepin:

"Im Juni steht die Abstimmung über die 5. Revision der Invalidenversicherung (IV) an. Bundesrat Pascal Couchepin erachtet diese als dringend notwendig. Nur bei einem Ja zur Revision könne die hochverschuldete Sozialversicherung mit zusätzlichen Mitteln finanziert werden. (...)

NZZ: Vorlagen, die mit dem Schlagwort «Sozialabbau» betitelt werden, haben oft einen schwierigen Stand in einer Abstimmung. Was geschieht, falls die Revision abgelehnt wird?

Pascal Couchepin: Es findet kein Sozialabbau statt. Die Revision ist ausgewogen. Und ich denke, dass wir die Abstimmung gewinnen. Kritik kommt von links und von rechts. Doch in der Sozialpolitik ist die Mitte der richtige Weg. Falls die Vorlage abgelehnt wird, gibt es eine Katastrophe; dann wäre die Finanzierung der IV und damit auch der AHV nicht mehr gesichert.

NZZ: Man müsste doch auch bei einem Nein zur Revision die IV zusätzlich finanzieren.

Pascal Couchepin: Wie wollen Sie das machen? Mit einem Bankraub?

NZZ: Man kann die Mehrwertsteuer befristet erhöhen.

 

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